Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nutzung und Abfrage des Angebotes unterliegen den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Dieses Angebot wird von der HYPEDBY GmbH Bayerstraße 69, 80335 München betrieben.
1 Geltungsbereich
1.1. Die HypedBy GmbH bietet auf den von ihr betriebenen Webseiten
einschließlich etwaiger dazugehöriger Domains, sowie Mobilversionen und dazugehöriger Apps, verschiedene Mitgliedsbereiche für Nutzer und darin enthaltene weitergehende Funktionen zum Austausch von Inhalten an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen unter denen diese Dienstleistungen der HypedBy GmbH („nachfolgend Betreiber“ genannt) von Nutzern in Anspruch genommen werden können.
1.2. Mit Vornahme der Registrierung beim Betreiber erkennt der Nutzer an, die nachfolgenden AGB gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Diese Vereinbarungen gelten durch die Registrierung des Nutzers als verbindlich vereinbart, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich vorgesehen ist.
- Vertragsschluss – kostenlose Registrierung
2.1. Jeder Nutzer, der die Dienste des Betreibers nutzen möchte, und Inhalte wie beispielsweise Rezepte oder Forenbeiträge einstellen will, muss sich hierzu beim Betreiber registrieren.
2.2. Die Registrierung und Nutzung der Community und der angebotenen Dienste des Betreibers ist kostenlos.
2.3. Die Registrierung erfolgt durch die Angabe einer korrekten und vollständigen Emailadresse und eines wählbaren Nutzernamens. Der Nutzer wählt bei der Registrierung zudem ein Passwort, welches er sich geheim zu halten verpflichtet. Der Betreiber schickt dem Nutzer an die angegebene E-Mail-Adresse eine Link-Bestätigung, durch welche der Nutzer seine Registrierung abschließen kann.
2.4. Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Dienste des Betreibers kommt durch die Bestätigung der durch den Betreiber zugesandten Link-Bestätigung zustande.
2.5. Nach erfolgter Registrierung kann der Nutzer sich mit seinem Nutzernamen und Passwort jederzeit bei den Diensten des Betreibers anmelden und diese nutzen.
2.6. Der Betreiber behält sich vor, einzelne Dienste oder den Zugang zur Community zukünftig kostenpflichtig anzubieten. Eine Kostenpflicht setzt in jedem Fall eine gesonderte entsprechende Vereinbarung voraus. Der Betreiber wird den Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis in diesem Fall jederzeit beenden.
- Wesen des Angebots des Betreibers
3.1. Der Betreiber betreibt verschiedene Communities auf multimedialen Plattformen im Internet. Diese Communities werden auf den folgenden Webseiten angeboten:
www.womenweb.de
www.frauen.de
www.allegra-club.de
www.tachotv.de
shop.jungsfakten.de
www.fussballhelden.de
www.hypedby.com
Die Communities bestehen aus angemeldeten Nutzern dieser Webseiten. Die Communities werden ausschließlich für private Zwecke angeboten.
3.2. Unter der unter 3.1. genannten Domains bietet der Betreiber multimediale Plattformen mit vorwiegend nutzergenerierten Inhalten und Nutzerzugang (Community) an. Der Betreiber stellt hierzu die technische Plattformen. Der Betreiber bietet dabei dem Nutzer Kommunikationsplattformen an, die eine direkte Kontaktaufnahme untereinander sowie sogenanntes social networking ermöglicht.
3.3. Den Nutzern stehen im Rahmen dieser Communities nach erfolgter Registrierung und Anmeldung insbesondere die folgenden Dienste zur Verfügung:
Zugriff auf eine Datenbank, über die sich Nutzer über Kochrezepte austauschen können
Zugriff auf eine Datenbank, über sie sich Nutzer für den Aufbau von Freundschaften kennen lernen können
Verschiedene Gewinnspiele und Preisausschreiben
Teilnahme am Chat
Zugriff auf verschiedenen Foren
Versendung von E-Cards
Verschiedene Online-Psychotests
Horoskope, Bio-Rhythmus-Berechnung etc.
Kostenlose E-Mail-Adresse (Free-Mail)
Ein eigenes Postfach (Mailbox)
Eine eigene Profilseite (Community-Profil
3.4. Der Betreiber behält sich vor, jederzeit die Angebote innerhalb der Communities um einzelne Dienste zu erweitern oder zu reduzieren, sowie die einzelnen Dienste jederzeit umzustellen oder einzustellen. Der Nutzer wird über eine geplante Einstellung wesentlicher Funktionen einen angemessenen Zeitraum vorher per E-Mail informiert.
3.5. Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
3.6. Für einzelne Dienstleistungen können zusätzliche oder vorrangige spezielle Nutzungs-bedingungen gelten. Auf diese wird der Nutzer vorab hingewiesen.
3.7. Der Betreiber hat das Recht, Inhalte der Nutzer aus seinem Angebot zu entfernen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung seiner Inhalte.
- Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Bei Änderungen hat der Nutzer die Daten zu aktualisieren.
4.2. Der Nutzer versichert, dass die bei der Anmeldung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Nutzer hat korrekte und vollständige Angaben zu machen. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Betreibers anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls überprüfen zu können.
4.3. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, sein Passwort für den Zugang zum Angebot des Betreibers geheim zu halten und den Betreiber umgehend zu benachrichtigen, falls ein begründeter Verdacht vorliegt, dass sein Community-Profil durch eine dritte Person missbraucht wird und das Passwort zu ändern. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Community-Profils, soweit ihn ein Verschulden trifft.
4.4. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
4.5. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an den Diensten des Betreibers entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
4.6. Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als seine eigenen auszugeben.
4.7. Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung der Community die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
4.8. Der Nutzer verpflichtet sich keine privaten oder vertraulichen Daten, wie etwa Kreditkartennummern, zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.
4.9. Folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte sind ausdrücklich nicht zulässig:
Das Verbreiten diffamierenden, anstößigen, diskriminierenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Materials oder solcher Informationen; insbesondere das Verbreiten von volksverhetzenden Inhalten und von verharmlosenden oder verherrlichenden Inhalten sowie die Menschenwürde verletzende Darstellung grausamer Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Pornographie und insbesondere von Inhalten, die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen.
Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrige Inhalte aufweisen
Jede Form der Kommerziellen Nutzung und Werbung (insbesondere im Fall der Ziffer 5 dieser AGB)
Das Bedrohen und Belästigen von anderen Personen;
Die Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten Dritter (insbesondere im Fall der Ziffer 8 dieser AGB) und sonstige Verletzungen von Rechten Dritter;
Das Offenlegen oder Zugänglichmachen von eigenen oder fremden Zugangsdaten zu den Diensten des Betreibers;
Das Heraufladen von Daten, die einen Virus enthalten (infizierte Software)
Das Heraufladen von Software oder anderem Material, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Nutzer hat die Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmung des Urhebers
Das Nutzen der Dienste des Betreibers in einer Art und Weise welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
Das Abfangen von E-Mails oder der Versuch desselben;
Das Betreiben von Werbung für andere, nicht gewerbliche Seiten, die vergleichbare Dienste anbieten. Werbung für gewerbliche Seiten oder Portale unterfällt dem Verbot nach Ziffer 5 dieser AGB.
Das Versenden von Kettenbriefen
Das Benennen von Namen, Adresse, Telefon- und Faxnummern oder E-Mail-Adressen in der Personenbeschreibung (Profil)
4.10. Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen, insbesondere der Verstoß gegen Ziffer 4.9. dieser AGB, kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft bzw. zur Sperrung des Zugangs zu den Diensten des Betreibers führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer haben. Der Betreiber ist berechtigt bereits beim ersten Zuwiderhandeln Konsequenzen zu ziehen, die unzulässigen Inhalte und Handlungen des Nutzers zu entfernen und diesen sofort für alle Dienste zu sperren.
4.11. Der Betreiber behält sich vor, gemäß Ziffer 6 dieser AGB Schadensersatz gegen den Nutzer geltend zu machen.
4.12. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinen Diensten auszuschließen oder zu sperren, falls bei der Anmeldung oder Nutzung der Dienste des Betreibers nach Auffassung des Betreibers rechtswidrige, sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte verbreitet werden sollten. Weiterhin behält sich der Betreiber vor, solche Inhalte – insbesondere Foreneinträge – zu löschen, die nach Ansicht des Betreibers rechtswidrig, sittenwidrig, obszön, politisch radikal sind oder in sonstiger Weise gegen vorliegende Vereinbarungen verstoßen.
- Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming,
5.1. Das Angebot des Betreibers wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer versichert daher, dass er im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste des Betreibers keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich die Plattform nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
5.2. Eine gemäß dieser Vereinbarung nicht zulässige gewerbliche oder geschäftliche Nutzung stellt insbesondere folgende Nutzung dar:
Das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen);
Die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Portal eines anderen Betreibers gelinkt wird;
Die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0190er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen des Angebots des Betreibers;
Die Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder Mehrwertdienstleistungsnummern (z.B. 0900er-Nummern);
Die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern;
Das Sammeln der im Rahmen des Angebots zugänglichen Profildaten anderer Nutzer oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.
5.3. Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).
- Schadensersatz
6.1. Ein Nutzer, der mit seiner Nutzung gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von Ziffer 5 dieser AGB verfolgt oder die Dienste des Betreibers gewerblich oder geschäftlich im Sinne von Ziffer 5 dieser AGB nutzt, verpflichtet sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 2.000,00 zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
6.2. Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der in Ziffer 4 dieser AGB beschriebenen Pflichten des Nutzers, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 250,00 an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
- Gewinnspiele/Preisausschreiben
7.1. Die Teilnahme an den Gewinnspielen/Preisausschreiben ist kostenlos und nicht von dem Erwerb von Waren oder Dienstleistungen abhängig.
7.2. Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, mit Ausnahme der Angestellten des Betreibers und der rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Angehörige. Pro Teilnehmer ist nur eine Anmeldung möglich.
7.3. Der Gewinner eines Preises wird zeitnah nach seiner Ermittlung benachrichtigt. Der Preis wird an die bei der Anmeldung angegebene Adresse versandt. Für Lieferschäden ist der Betreiber nicht verantwortlich. Eine Barauszahlung, Auszahlung in Sachwerten oder Tausch der Gewinne ist nicht möglich. Gewinne sind nicht übertragbar.
7.4. Sollte ein Gewinner trotz entsprechender Bemühungen nicht ausfindig gemacht werden können, behält sich der Betreiber das Recht vor, nach freiem Ermessen und ohne Verpflichtung gegenüber dem nicht ausfindig zumachenden Gewinner über den Preis zu verfügen.
7.5. Weitere Nutzungsbedingungen und Angaben über die Bewerbungsfrist, sowie die Art der Gewinnerermittlung, enthalten die einzelnen Beschreibungen der Gewinnspiele/Preisausschreiben.
7.6. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
7.7. Soweit Veranstalter eines Gewinnspiels nicht der Betreiber selbst ist, wird der Veranstalter im Rahmen der einzelnen Gewinnspielen/Preisausschreiben genannt. Sofern vorhanden, gelten dessen Teilnahmebedingungen vorrangig.
- Urheberrechte/Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte, Haftung.
8.1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die von ihm eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Inhalte genutzt und veröffentlicht werden dürfen und durch das Einstellen der Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.
8.2. Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieser Community keine Lichtbilder oder sonstige Werke und Inhalte einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. Der Nutzer versichert keine Urheber- und Leistungsschutzrechte Dritter zu verletzen.
8.3. Der Betreiber behält sich vor, eingestellte Bilder vor deren Veröffentlichung in der Community zu prüfen. Eine Freigabe des Bildes liegt im Ermessen des Betreibers. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht.
8.4. Sofern Inhalte, die ein Nutzer hochgeladen, eingestellt oder zur Verfügung gestellt hat, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führen, ist der Nutzer verpflichtet, den Betreiber und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen wie gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen.
8.5. Dies gilt auch in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, den Betreiber auf die Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen, bzw. die Inhalte eingestellt hat, obwohl er wusste oder hätte wissen müssen, dass entgegenstehende Rechte Dritter daran bestehen.
- Nutzungsrechte an den vom Nutzer eingestellten Inhalten.
9.1. Mit der Einstellung von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber unwiderruflich die nicht-ausschließlichen, weltweiten und inhaltlich sowie zeitlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung, zur Vervielfältigung und Verbreitung im Rahmen der Funktionalitäten und Angebote der Webseite selbst oder durch Dritte, insbesondere das Datenbank- und Archivierungsrecht und das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG), insbesondere auch auf mobilen Endgeräten wie Handys, iPod, etc., ein.
Der Nutzer räumt dem Betreiber auch das Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte unentgeltlich in anderen Medien und durch alle anderen Nutzungsarten zu verwenden oder veröffentlichen oder veröffentlichen zu lassen.
9.2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte auch nach Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers gleich aus welchen Gründen weiterhin für Zwecke des Angebots des Betreibers unentgeltlich verwenden darf, sofern der Nutzer nicht die vollumfängliche und unwiederbringliche Löschung seiner Inhalte durch Mitteilung per E-Mail an info@HypedBy.de unter Angabe seines Nicknamen, Passwortes und einer validen E-Mail-Adresse innerhalb von zwei Wochen nach Beendigung der Mitgliedschaft vom Betreiber fordert.
9.3. Die Rechtseinräumung gilt für rechtmäßige Inhalte, die die Rechte Dritter nicht verletzen. Bestehen Zweifel an der Rechtmäßigkeit, darf der Nutzer Inhalte nicht hochladen oder einstellen.
9.4. Der Nutzer wird für die Einräumung von Nutzungsrechten keine wie auch immer geartete Vergütung erhalten, die §§ 32 ff UrhG sind ausgeschlossen.
- Beendigung der Nutzung
10.1. Die Nutzung des unentgeltlichen Dienstes kann jederzeit vom Nutzer durch Klicken auf die Option „Konto löschen“ im Menü „Hilfe“ endgültig beendet werden.
10.2. Die Nutzung des Dienstes kann jederzeit durch den Betreiber gekündigt werden, insbesondere sofern der Nutzer seine Pflichten (Ziffer 4 dieser AGB) schwerwiegend oder wiederholt verletzt.
10.3. Eingestellte Inhalte bleiben auch nach der Beendigung der Nutzung Bestandteil des abrufbaren Angebots des Betreibers, sofern der Nutzer nicht die vollumfängliche und unwiederbringliche Löschung seiner Inhalte durch Mitteilung per E-Mail an info@HypedBy.de unter Angabe seines Nicknamen, Passwortes und einer validen E-Mail-Adresse innerhalb von zwei Wochen nach Beendigung der Mitgliedschaft vom Betreiber fordert.
10.4. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe der von ihm eingestellten Inhalte.
10.5. Bei Beendigung der Nutzung werden die Profilseite und das Postfach des Nutzers unwiederbringlich gelöscht.
- Haftung des Betreibers, Verfügbarkeit des Angebots
11.1. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Inhalte der vom Nutzer zur Verfügung gestellten Materialien. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße und Urheberrechtsverstöße zu prüfen.
11.2. Sollten Dritte den Betreiber wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus vom Nutzer eingestellten Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung frei zu stellen und dem Betreiber die durch die mögliche Rechtsverletzung entstehenden Kosten zu ersetzen.
11.3. Der Betreiber ist bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl übernimmt der Betreiber keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internets oder Kommunikationsnetzes, bei einem Ausfall von Servern, Systemen oder deren Überlastung. Ebenso keine Haftung für die Erreichbarkeit der Website.
11.4. Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
11.5. Soweit der Betreiber Unterbrechungen aufgrund von Wartungs- oder Pflegearbeiten vornimmt, ist er bemüht diese Unterbrechungen zeitlich kurz zu halten und diese dem Nutzer gegebenenfalls mitzuteilen.
11.6. Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihn eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt und verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit diese Inhalte über geeignete Endgeräte abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können. Die Inhalte werden nicht lediglich nur auf klassischen Webseiten und mobilen Seiten, sondern auch auf anderen Medien, wie etwa Smart-Phones und Tablet-Apps dargestellt. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass seine Inhalte gegebenenfalls technisch aufbereitet werden (Anpassen des Bildformates und dergleichen).
11.7. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für einen Datenverlust. Die Sicherung der Daten obliegt allein dem Nutzer. Der Nutzer hält den Betreiber diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Inhalte frei.
11.8. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die richtige Wiedergabe der eingestellten Inhalte sowie keine Garantie für die identische Darstellung bei der Verwendung unterschiedlicher Betriebssysteme und Browsersoftware, insbesondere nicht für die Wiedergabe der Website über Smartphones.
11.9. Für Schäden haftet der Betreiber nur dann, wenn der Betreiber oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von dem Betreiber oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich so ist die Haftung des Betreibers auf den Schaden beschränkt, der für den Betreiber bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
11.10. Gegenüber Unternehmern haftet der Betreiber für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit dem Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonst Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
11.11. Gegenüber Verbrauchern haftet der Betreiber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der vom Betreiber zu- vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Betreiber jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
11.12. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen vom Betreiber ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
11.13. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
11.14. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Betreiber und für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
11.15. Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Paragraphen nicht eigenes Verschulden, bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
- Datenschutz
Der Betreiber beachtet die Regeln des Datenschutzgesetzes. Personenbezogene Daten werden vom Betreiber nur im technisch notwendigen Umfang, etwa für die Vertragsabwicklung, erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten außerhalb des Betreibers verkauft oder anderweitig Dritten – soweit es nicht für die Vertragsdurchführung unerlässlich ist – weitergegeben. Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsdurchführung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Soweit der Nutzer seine personenbezogenen Daten zur Nutzung innerhalb der Kommunikationsplattform freigibt, erklärt er sich damit zugleich gegenüber dem Betreiber in die Weitergabe dieser Daten an andere Teilnehmer einverstanden.
13 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
13.1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern.
13.2. Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.
13.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, im Falle des Widerspruchs des Nutzers gegen die geänderten Vertragsbedingungen, das Nutzungsverhältnis zu beenden.
13.4. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
- Anwendbares Recht, Gerichtsstand
14.1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
14.2. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Inland ohne Gerichtstand ist, ist München Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
14.3. Soweit der Kunde Verbraucher ist, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.
- Schlussbestimmungen
15.1. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
15.2. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Impressum
HYPEDBY GmbH
Geschäftsführer: Roland Wassermann, Holger Schnabel
Bayerstraße 69
80335 München
Telefon: 089 23888120
Email: service@HypedBy.com
Handelsregister: HRB 236138 Amtsgericht München
Ust-Ident-Nr.: DE313749970